FDP Meschede

Führung des Freienohler Wofi-Bades kündigt Rückzug an

Streit um finanzielle Formsache eskaliert - Rat wird unter Druck gesetzt

Der Streit um die Finanzierung des Freienohler Bades ist aus der Sicht der FDP eine Formsache. Die gestiegenen Betriebskosten sind fast alle auf gesetzliche Eingriffe des Staates zurückzuführen: Mindestlohn, Besteuerung von Zuschüssen und durch Zwangsumlagen und Steuern erhöhte Energiekosten sind dafür verantwortlich. Es ist ein faires und gutes Angebot der Stadt, diese Kostensteigerungen zu übernehmen, obwohl es fast eine Verdoppelung des Betriebskostenzuschusses mit sich bringt.

Darüber hinaus ist es ebenfalls richtig und sachlich geboten, in den Ersatz veralteter Komponenten und die Erneuerung der Anlage zu investieren. Auch dazu ist die FDP und der gesamte Rat einhellig bereit.

Der Streit mit dem Trägerverein entzündet sich nur an der Art und Weise, wie diese Investitionen in die Wege geleitet werden sollen. Soll man einfach einen großen Betrag dem Verein überlassen oder für die Einzelvorhaben (z.B. Filter oder Heizung oder Beckenabdichtung) je einzelne Bewilligungen aussprechen?
Der Unterschied liegt in der Möglichkeit ggf. Fördermittel des Landes NRW (z.B. für Blockheizkraftwerke) zu nutzen und so die Belastung des Haushaltes der Stadt geringer zu halten oder einfach mehr Mittel zur Hand zu haben.

Die FDP Meschede schätzt das Modell der ehrenamtlichen Verwaltung öffentlicher Güter und hält die Arbeit des Vereines für vorbildlich. Allerdings können wir nicht übersehen, dass die Finanzmittel der Stadt zu einem großen Teil von Zuweisungen und Fördermitteln des Landes NRW abhängen.

Infrastruktur

Lencke Steiner lädt Sieling zu Gedankenaustausch ein

Die Bremer Innenstadt lebt von ihren vielfältigen Geschäften, Boutiquen und Handelshäusern. Leider sind viele von ihnen in jüngerer Zeit abgewandert oder mussten schließen.  Bei dieser Entwicklung will die FDP-Fraktion Bremen nicht länger zuschauen: ...

FDP beharrt auf Ablehnung von neuen Windvorrangzonen

Mehr Raum für Windkraft löst kein einziges Problem - FDP beharrt auf Ablehnung

Wer erst einmal neue Windvorrangzonen ausweist, wird dort in jedem Fall sehr schnell neue Windräder bekommen. Diesen Schritt kann man nicht mehr rückgängig machen. Deshalb lehnt die FDP neue Windräder und neue Windvorrangzonen gleichermaßen ab und möchte den aktuellen FNP beibehalten.


Rede im Rat von Dr. Köhne vom 30.6.2016.

Graf Lambsdorff: Verheimlichung von Informationen unverantwortlicher Fehler

A. G. Lambsdorff
Die Bundesregierung wusste vor dem Abschuss des malaysischen Flugzeugs über der Ostukraine vom Risiko, warnte aber nicht davor. FDP-Präsidiumsmitglied Alexander Graf Lambsdorff bezeichnete die Verheimlichung hochkritischer Sicherheitsinformation als „einen gefährlichen und unverantwortlichen Fehler“. Beim Absturz des Flugzeugs am 17. Juli 2014 im Osten der Ukraine kamen 298 Menschen ums Leben.

Bildungspolitik

Kleinere Klassen für zukunftsfähige Schulen

In Mecklenburg-Vorpommern hat der Landrat Heiko Kärger (CDU) mit seiner Forderung nach geringeren Mindestschülerzahlen eine Debatte angestoßen. Cécile Bonnet-Weidhofer, Spitzenkandidatin der Freien Demokraten zur Landtagswahl, meint: Mit seinem Vorstoß ...

Dr. Köhne fordert Senkung der Straßen-Anliegerbeiträge

In der Ratssitzung vom 02.05.2016 hat die FDP-Fraktion die Bürgeranregung zur Senkung der Straßen-Anliegerbeiträgen aufgenommen und einen entsprechenden Antrag gestellt.

Sven Middel kandidiert nicht mehr.

FDP Meschede wählt neuen Vorstand

Die FDP Meschede hat einen neuen Vorstand für zwei Jahre gewählt:

Vorsitzender Dr. Jobst H. Köhne, Ratsmitglied
stv. Vorsitzender Herbert Kordel, Bezirksausschuss Freienohl
Schatzmeister Gert Virnich, Meschede Mitglied des Kreistages
Schriftführerin Birgit Kotthoff-Wullenweber, Bezirksausschuss Remblinghausen
neu gewählter Kassenprüfer Sven Middel
noch Kassenprüfer Karl-Heinz Goesmann

Das Foto vom 19. Januar zeigt von links nach rechts: Ingrid Völcker (Fraktionsvorsitzende), Herbert Kordel, Sven Middel, Dr. Jobst H. Köhne, Karl-Heinz Goesmann, Gert Virnich.
Das Foto vom 19. Januar zeigt von links nach rechts: Ingrid Völcker (Fraktionsvorsitzende), Herbert Kordel, Sven Middel, Dr. Jobst H. Köhne, Karl-Heinz Goesmann, Gert Virnich.


Die Versammlung wählte neu den Vorsitzenden und seinen Stellvertreter, nachdem Sven Middel nach der Geburt seines zweiten Kindes familär und beruflich stark eingebunden ist und nicht erneut kandidierte.

neuer Anti-Windkraft-Aufkleber der FDP

"100 % Sauerland bei Null Umdrehungen"

Die FDP Meschede kämpft gegen Windkaftwerke im Sauerland.
Die FDP Meschede kämpft gegen Windkaftwerke im Sauerland.
Die FDP Meschede hat zur Einwohnerversammlung des Stadtrates zum Thema Planungen der Stadt Meschede einen neuen Auto-Aufkleber herausgegeben. Er kann bei der FDP Meschede per E-Mail bestellt werden.

Die FDP Meschede ist happy über diese Meschederinnen.

Happy in Meschede

Die FDP Meschede verneigt sich vor den freien und schöpferischen Menschen in unserer schönen Stadt am offenen Wasser.

Hier geht's zum Video...


Druckversion Druckversion 
Suche

TERMINE

19.09.2016Fraktionssitzung05.12.2016Fraktionssitzung» Übersicht

Facebook


Google+

MITDISKUTIEREN

ARGUMENTE

Argumentation