FDP Meschede

Herr Rechtsanwalt Martin Schubert wurde am 17. Januar 2011 einstimmig zum neuen Fraktionsvorsitzenden der FDP-Fraktion gewählt. Er tritt damit am 1. März 2011 die Nachfolge von Ralph Plänker an. Ralph Plänker trat aus rein beruflichen Gründen vom Fraktionsvorsitz zurück. Zukünftige Aufgaben und berufliche Veränderungen lassen sich aus seiner Sicht nicht mit einem engagierten Fraktionsvorsitz vereinbaren. Er bleibt jedoch als Rats- und Ausschussmitglied der FDP-Fraktion erhalten.

JuLi-Vorsitzender neuer Schriftführer

Auf dem Ortsparteitag der FDP Meschede am vergangenen Freitag, war trotz der stabilen Mitgliederzahlen die Gewinnung neuer und vor allem junger Mitglieder ein wichtiges Thema. Der steigenden Politikverdrossenheit und der damit verbundenen Nachwuchsmangel wollen die Liberalen durch stärkere Präsenz im Web 2.0 entgegensteuern. In Zeiten von Facebook, Twitter und Co sieht der Ortsverband dort Handlungsbedarf, um insbesondere auch Jugendliche direkt anzusprechen. Für die Verwirklichung wurde der Vorsitzende der Jungen Liberalen Meschede, Bernd Kampmann, als neuer Schriftführer mit dem Schwerpunkt Öffentlichkeitsarbeit in den geschäftsführenden Vorstand der FDP Meschede berufen.

Im Übrigen sieht sich die Ortspartei im Rat gut vertreten. Sie wünscht nach wie den Weg zur finanziellen Konsolidierung der Stadtfinanzen durch Ratsverkleinerung, Abschaffung der Bezirksausschüsse, sieht aber auch als wesentliches Problem der finanziellen Misere die mangelhafte Ausstattung der Kommune durch Bund und Land bei steigenden Aufgaben.

Ministerpräsidentin Hannelore Kraft hat mit ihrem erschreckend anspruchslosen Blickwinkel für die Gesetzgebung für Furore gesorgt. In Bayern sei bei dem strengen Nichtraucherschutz die Welt auch nicht untergegangen, hatte Kraft zum geplanten totalen Rauchverbot in NRW erklärt. „Ein solcher Politikansatz taugt nicht für die großen Herausforderungen in Nordrhein-Westfalen“, machte FDP-NRW-Generalsekretär Joachim Stamp deutlich.

Mit ihrer am Freitag vorgestellten Forschungsagenda „Das Alter hat Zukunft” hat die Bundesregierung wichtige Handlungsfelder aufgezeigt, um die Herausforderungen des demographischen Wandels zu meistern. FDP-Forschungsexperte Martin Neumann erklärte, die Agenda sei darauf ausgelegt, mehr Selbstständigkeit und Selbstbestimmung im Alter zu ermöglichen. Er begrüßte, dass das Thema Demographie endlich in der Tagespolitik angekommen sei.